Die Schweiz, die nicht der NATO angehört, hatte im Jahr 2022 fünf Patriot-Systeme bestellt, deren Lieferung in diesem Jahr beginnen und 2028 abgeschlossen sein sollte.
Die Schweizer Regierung erwägt, den vereinbarten Kauf des Patriot-Luftverteidigungssystems aus den Vereinigten Staaten aufgrund erheblicher Lieferverzögerungen zu stoppen, sagte am Mittwoch Verteidigungsminister Martin Pfister.
„Eine Stornierung ist im Falle einer Verzögerung stets eine Option“, sagte er der ATS-Keystone-Nachrichtenagentur.
Bereits am Mittwoch kündigte das Verteidigungsministerium an, die Zahlungen für das System so lange auszusetzen, bis die Vereinigten Staaten eindeutig neue Liefertermine und Zahlungsfristen bekannt geben.
Die Schweiz, die nicht der NATO angehört, hatte 2022 fünf Patriot-Systeme bestellt, deren Lieferung in diesem Jahr beginnen und 2028 abgeschlossen sein sollte.
Doch im Juli letzten Jahres erklärte die Regierung, sie sei von dem US-Verteidigungsministerium darüber informiert worden, dass die Lieferungen in die Schweiz verzögert würden, während Washington bestrebt sei, mehr Unterstützung für die Ukraine bereitzustellen.
Schweiz hatte erstmals im letzten Herbst die Zahlungen für das System ausgesetzt.
„Wir gehen weiterhin davon aus, dass wir die Lieferung erhalten werden, aber wir wissen nicht, wann“, sagte Pfister und fügte hinzu, dass die Regierung verschiedene Optionen prüfe.
„Eine mögliche Stornierung gehört dazu, aber wir kennen die Bedingungen nicht“, sagte er.
Unauthorisierte Zahlung
Letzte Woche erklärte die Schweizer Regierung, dass die USA den Einfrieren der Zahlungen für das Patriot-System umgangen hätten, indem sie Schweizer Zahlungen in denselben Fonds umgeleitet hätten, der für den Kauf einer Flotte von F-35A-Kampfflugzeugen vorgesehen war.
Dieser Schritt sei genehmigt worden, sagte Urs Loher, der Leiter des Schweizer Rüstungsdepartements, gegenüber der Schweizer Presse.
Allerdings könne „falls die Liquidität des Fonds unter einen kritischen Schwellenwert sinkt, Projekte ausgesetzt oder im Falle eines weiteren Rückgangs sogar aufgegeben werden“, hieß es in der Mitteilung des Schweizer Verteidigungsministeriums am Mittwoch.
„Dies könnte nicht nur den Erwerb des Patriot-Systems betreffen, sondern auch das gesamte Schweizer Portfolio im Rahmen des Foreign Military Sales-Programms mit den Vereinigten Staaten“, warnte das Ministerium.
Das Ministerium stellte fest, dass Washington angekündigt habe, die Schweiz in den kommenden Wochen über die nächsten Schritte der Operation, Lieferpläne und die Kosten und Folgen einer möglichen Unterbrechung zu informieren.
Nach der Mitteilung werde eine Empfehlung zu dieser Angelegenheit der Regierung „bis Ende Juni 2026“ vorgelegt.
