Während der Krieg in der Ukraine weiter andauert, erhalten ukrainische Soldaten in Deutschland militärische Ausbildung. Eine aktuelle Recherche des wöchentlich erscheinenden Nachrichtenmagazins Die Zeit zeigt, dass einige nach ihrem Aufenthalt in Deutschland nicht zu ihren Einheiten zurückkehren.
In Sachsen-Anhalt ist dem Innenministerium rund 80 Fälle bekannt, und bundesweit soll es Hunderte solcher Vorfälle geben, bei denen ukrainische Truppen nach Abschluss ihrer militärischen Ausbildung desertieren.
Die Bundesregierung hat noch keine offiziellen landesweiten Statistiken veröffentlicht. Auch von anderen Bundesländern liegen derzeit keine öffentlich bestätigten Zahlen vor.
Seit Beginn der groß angelegten Invasion in der Ukraine haben nach Angaben der Bundeswehr rund 29.000 ukrainische Soldaten eine Ausbildung in Deutschland durchlaufen.
Die Ausbildung findet an zahlreichen Standorten statt. Die Soldaten erlernen unter anderem den Umgang mit Waffen, Tarntechniken und grundlegende Erste Hilfe. Nach Abschluss des Kurses wird in der Regel erwartet, dass sie in die Ukraine zurückkehren und dort eingesetzt werden.
Für Soldaten, die nicht zurückkehren, kann Desertion strafrechtliche Konsequenzen haben: Das Verlassen ihrer Einheit ohne Erlaubnis kann als Desertion gewertet werden, und eine Verurteilung kann mehrere Jahre Freiheitsstrafe nach sich ziehen.
Gleichzeitig stellt sich die Frage, was mit den Betroffenen geschieht, während sie in Deutschland sind. Der vereinfachte Aufenthaltstitel für ukrainische Kriegsflüchtlinge gilt im Allgemeinen nicht automatisch für Soldaten, die aus der Ukraine nach Deutschland zum Training geschickt wurden.
Asylbewerbungen in Deutschland vermutlich erfolglos
Einigen könnte es dennoch gelingen, in Deutschland zu bleiben, indem sie Asyl beantragen.
Wie Euronews im Juni berichtete, stimmten EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zu, Männer im wehrfähigen Alter von einem Programm auszuschließen, das ein automatisches Recht auf Schutz in der EU gewährt.
Dies geschah auf Wunsch der ukrainischen Regierung.
Nach der Entscheidung sollen nur Personen profitieren, die ihren Wehrdienst in der Ukraine bereits absolviert haben oder davon befreit sind, von den vereinfachten Aufnahmebedingungen profitieren.
Dies wurde vom Rat der EU-Mitgliedstaaten bekanntgegeben. Als Nachweis wird künftig ein Stempel im Reisepass oder eine offizielle Bescheinigung verlangt, die belegt, dass die Abreise aus der Ukraine rechtmäßig war oder dass die Person vom Wehrdienst befreit ist.
